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Tschüss ELENA

Das Ende von ELENA, dem elektronischen Entgeltnachweisverfahren, ist besiegelt. Nachdem das Aufhebungsgesetz zu ELENA Bundestag und Bundesrat passiert hatte, wurde es am vergangenen Donnerstag vom Bundespräsidenten unterzeichnet. Im Freitag erschienenen Bundesgesetzblatt wurden die Aufhebungsregelungen im “Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises” veröffentlicht (BGBl I v. 2.12.2011, 2298). Gemäß Artikel 13 des Gesetzes tritt die Aufhebung damit am 3.12.2011 in Kraft.

Mit Inkrafttreten des Gesetzes entfällt die Pflicht (und Rechtsgrundlage) des Arbeitgebers, monatliche Meldungen im ELENA-Verfahren an die Zentrale Speicherstelle (ZSS) zu erstatten. Ab sofort sind daher solche Meldungen nicht mehr vorzunehmen. Die bereits bei der ZSS gespeicherten Daten werden schrittweise gelöscht. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist die Beendigung der umfangreichen Datensammlung im ELENA-Verfahren klar zu begrüßen.

3. Dezember 2011 | Veröffentlicht von Ansgar Heitkamp | Kein Kommentar »
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“BKA-Trojaner”

Nach Angaben des Technik-Blogs scheint derzeit eine neue Varianten des sog. BKA-Trojaners aktiv zu sein. Dieser hat nichts mit der Diskussion um den sog. Bundestrojaner zu tun, sondern soll schlichtweg Computernutzer zu Geldzahlungen veranlassen.

Infizierte Rechner können nicht mehr bedient werden, es erscheint die Mitteilung, dass der Rechner gesperrt sei.  Dabei wird nicht auf eine bestimmte Behörde verwiesen, sondern nur ein (unspezifizierter) Gesetzesverstoß behauptet (Screenshot über Technik-Blog). Angeblich könne man den Rechner gegen Zahlung einer “Geldstrafe” in Höhe von 250 EUR wieder freischalten. Es ist aber von solchen Zahlungen unbedingt abzuraten.

Varianten sind der BKA-Trojaner (Anzeige über Heise Security) und der GEMA-Trojaner (Link über blog.botfrei). Bei allen Varianten wird Geld in Form von UCash eingefordert.

30. November 2011 | Veröffentlicht von Ansgar Heitkamp | Kein Kommentar »
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Bilder auf der Homepage

Schnell noch ein Bild online gestellt?

Die Veröffentlichung von Bildern mit Personen erfordert die Einwilligung der abgebildeten Personen. Dies gilt sowohl für Einzelbilder wie auch für Gruppenbilder mit erkennbaren Einzelpersonen. Geregelt ist dies in § 22 KunstUrhG. Will man demnach Bilder von Mitarbeiterinnen/en veröffentlichen, muss die/der Betroffene hierin einwilligen.

Auch dienstliche Gründe ergeben regelmäßig keine ausreichende Berechtigung, Fotos von Mitarbeiter/innen der Hochschulen ohne Einwilligung zu veröffentlichen (vgl. Tätigkeitsbericht des Bay. Landesdatenschutzbeauftragten, bay LT-Drs 15/2074, 109).

28. Oktober 2011 | Veröffentlicht von Ansgar Heitkamp | Kein Kommentar »
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Ständig neuer “App”-etit?

Kaum eine Publikation, Onlineangebot oder Werbeaktion, bei der es nicht heißt: Da gibt’s auch eine App zu!  Was sich dann mit der Zeit dann alles so auf dem Handy tummelt – bei Andriod, iPhone und Co kann man durchaus mal Überblick und Kontrolle verlieren. Axel Kosselt hat diesen Gedanken weitergesponnen.

Viel realer, aber leider auch weniger spassig sind die Ergebnisse der aktuellen Malwarereports z.B. von lookoutKapersky oder G Data zur mobilen Sicherheit. Fazit: Genau schauen, welche Rechte eine App einfordert – und hin und wieder ein “App”-etitzügler.

28. Oktober 2011 | Veröffentlicht von Ansgar Heitkamp | 1 Kommentar »
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